1. Bay. Förderverfahren
1. Markterkundungsverfahren
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upstream.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Wittibreut im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten:
Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.
Die Kommune bittet daher, bis spätestens 02.04.2015 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
Bekanntmachung Markterkundung
Karte mit Ist-Versorgung vor der Markterkundung
2. Ergebnis der Markterkundung
Die Gemeinde Wittibreut hat vom 07.02.2015 – 02.04.2015 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Die Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.
Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:
Ergebnis Markterkundung
3. Auswahlverfahren – Bekanntmachung
Die Gemeinde Wittibreut führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur “Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.
Frist zur Angebotsabgabe: 29.10.2015,15.00 Uhr
Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt:
Bekanntmachung Auswahlverfahren
Anlage – Angaben zum Konzessionsgegenstand
Übersichtskarte Auswahlverfahren mit den definierten Erschließungsgebieten
Entwurf des Kooperationsvertrages
Musterdokument Wirtschaftlichkeitslücke
Hinweisdokument: Wirtschaftlichkeitslücke Hinweise
4. Auswahlverfahren Ergebnis
Die Gemeinde Wittibreut hat vom 18.07.2015 bis 29.10.2015 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.
Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
Bekanntmachung der Auswahlentscheidung
5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
Die Gemeinde Wittibreut hat am 27.09.2016 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht bekommen.
6. Kooperationsvertrag
Die Gemeinde Wittibreut hat von der Regierung von Niederbayern die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten und am 14.09.2016 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Bis Anfang 2018 sollen 298 Gebäude in den Erschließungsgebieten mind. 30 Mbit/s im Download erhalten.
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.
Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
Stellungnahme Kooperationsvertrag
7. Fördersteckbrief
Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) wurde für die Gemeinde Wittibreut ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.
Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt:
Fördersteckbrief
Karte mit Ausbaugebiet